ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

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1. Verbindlichkeit

Diese Allgemeinen Lieferbedingungen gelten ausschliesslich, wenn sie von der EUROmodul Schweiz AG im Angebot oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Anderslautende Bedingungen insbesondere des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von EUROmodul Schweiz AG ausdrücklich schriftlich oder elektronisch angenommen worden sind.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen EUROmodul Schweiz AG und dem Besteller wird mit dem Empfang der schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung von EUROmodul Schweiz AG abgeschlossen. Änderungen oder Ergänzungen sind nur mit dem ausdrücklich schriftlich oder elektronisch erklärten Einverständnis von der EUROmodul Schweiz AG gültig. Angebote, die keine Annahmefrist enthalten, sind unverbindlich. Die zum Angebot/Vertrag gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen und Massangaben sind nur annähernd massgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Zeichnungen und Abbildungen bleiben im Eigentum der EUROmodul Schweiz AG. Die EUROmodul Schweiz AG behält sich vor, im Zuge von Weiterentwicklungen Änderungen an den Produkten vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

3. Umfang der Lieferungen und Leistungen

Die Lieferungen und Leistungen von EUROmodul Schweiz AG sind in der Auftragsbestätigung einschliesslich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt. Ohne anders lautende ausdrückliche Vereinbarung erfolgt die Lieferung EXW Lager Zofingen, Schweiz (gemäss Incoterms 2000). Nutzen und Gefahr gehen in diesem Fall mit der Abholung ab Lager Zofingen auf den Besteller über.

4. Preise

Alle Preise verstehen sich netto, ab Lager Zofingen in Schweizer Franken ohne irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Verpackung, Fracht, Versicherung, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen sowie Beurkundungen gehen zulasten des Bestellers. Ebenso hat der Besteller alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu tragen, die im Zusammenhang mit den Lieferungen und Leistungen erhoben werden oder er hat sie EUROmodul Schweiz AG zurückzuerstatten, falls diese hierfür nachweislich Zahlung geleistet hat.

5. Versand

Sofern in Vertrag nicht anders ausgeführt erfolgt der Versand auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

6. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, hat die Zahlung innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto, ohne Skonto oder sonstige Abzüge im Domizil der EUROmodul Schweiz AG einzutreffen. Hält die Bestellerin die Zahlungskonditionen nicht ein, behält sich die EUROmodul Schweiz AG das Recht vor ab Fälligkeitsdatum der Rechnung einen Verzugszins von 5 % p.a. in Rechnung zu stellen. Wenn die bei oder nach Vertragsabschluss zu stellenden Sicherheiten nicht vertragsgemäss geleistet werden, ist die EUROmodul Schweiz AG berechtigt, am Vertrag festzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Ersatz weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Ist Teilzahlung vereinbart und gerät der Kunde mit einer Rate in Verzug, so ist der Restbetrag sofort fällig. Eine Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher, von der EUROmodul Schweiz AG nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden oder die Aufrechnung mit solchen ist nicht statthaft.

7. Annullierungskosten

Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann die EUROmodul Schweiz AG unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Ein Verzicht der EUROmodul Schweiz AG auf Ansprüche, die gesetzlich vorgesehen sind, ist damit nicht verbunden.

8. Lieferfristen

Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Massnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ausserhalb des Willens der EUROmodul Schweiz AG liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten der EUROmodul Schweiz AG eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von der EUROmodul Schweiz AG nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in wichtigen Fällen die EUROmodul Schweiz AG dem Kunden baldmöglichst mitteilen. Teillieferungen sind innerhalb der, von der EUROmodul Schweiz AG angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich daraus keine Gebrauchsnachteile für den Kunden ergeben. Hat die EUROmodul Schweiz AG eine Montageverpflichtung, so müssen von der EUROmodul Schweiz AG zugesagte Termine nur eingehalten werden, wenn die zu montierenden Liefergegenstände rechtzeitig von dem Kunden beigestellt werden. Im Fall des Lieferverzuges ist, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, die Haftung der EUROmodul Schweiz AG auf maximal 5% des Verkaufspreises bzw. Vergütung beschränkt.

9. Prüfung und Abnahme der Lieferungen und Leistungen

EUROmodul Schweiz AG prüft Lieferungen und Leistungen soweit üblich vor Versand. Weitergehende Prüfungen sind besonders zu vereinbaren und vom Besteller zu bezahlen. Der Besteller hat die  Lieferungen und Leistungen möglichst rasch nach Eingang längstens aber innert 14 Tagen nach Wareneingang zu prüfen und EUROmodul Schweiz AG eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Innerhalb der Gewährleistungsfrist später auftretende Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Ohne rechtzeitige Mängelrüge gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt. Mängelrügen berechtigen nicht dazu, Rechnungsbeträge zurückzubehalten oder zu kürzen.

10. Transport und Verpackung

Sind beim Empfang einer Sendung an der Lieferware Beschädigungen sichtbar, so ist der Frachtführer unverzüglich zu benachrichtigen und die Aufnahme eines Schadenprotokolls zu veranlassen. Für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Vorschriften entstehen, lehnt EUROmodul Schweiz AG jede Gewährleistung ab.

11. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung aller finanziellen Verpflichtungen des Käufers behält sich der Verkäufer das Eigentumsrecht am Kaufgegenstand vor. Der Verkäufer ist berechtigt, am Liefergegenstand sein Eigentum äußerlich kenntlich zu machen. Der Käufer hat den erforderlichen Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehaltes nachzukommen. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Käufer gehalten, das Eigentumsrecht des Verkäufers geltend zu machen und diesen unverzüglich zu verständigen.

12. Gewährleistung (Garantie)

EUROmodul Schweiz AG bietet Gewähr dafür, dass ihre Lieferungen und Leistungen keine Material-, Konstruktions- oder Fabrikationsfehler aufweisen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate vom Tage der Lieferung an gerechnet. Voraussetzung ist, dass der Service von der EUROmodul Schweiz AG durchgeführt wird. Glasbruch ist von der Gewähr ausgenommen. Die Inanspruchnahme der Gewährleistungsverpflichtungen setzt voraus, dass der Besteller seine Zahlungsverpflichtungen fristgerecht erfüllt hat. EUROmodul Schweiz AG verpflichtet sich, bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist nachweislich fehlerhafte Gegenstände nach eigenem Gutdünken kostenlos auszubessern oder zu ersetzen. Transportkosten gehen zulasten des Bestellers. Von der Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen sind Mängel, die auf Umstände zurückgehen, die nicht von EUROmodul Schweiz AG zu vertreten sind, wie unsachgemässe Lagerung, unsachgemässer Gebrauch etc.

13. Ausschluss weiterer Haftungen

Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Ausgeschlossen sind insbesondere irgendwelche Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt und Aufhebung des Vertrages. In keinem Falle bestehen Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Diese Einschränkungen gelten nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von der EUROmodul Schweiz AG, jedoch gelten sie auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für den Besteller und für  EUROmodul Schweiz AG ist Bern/ Schweiz. 
Die EUROmodul Schweiz AG ist jedoch berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen. Das Vertragsverhältnis zwischen EUROmodul Schweiz AG und dem Besteller untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen EUROmodul Schweiz AG ab 01. Januar 2012